Das Vertrauen in westliche Demokratien schwindet. Seit Jahrzehnten wird es versäumt, Gesellschaft und Politik mit den Instrumenten auszustatten, um einer transformierten Welt nachhaltig erfolgreich zu sein. Dieser Text blickt in sechs Perspektiven auf den Diskurs zu demokratischer Innovation. Er plädiert dafür, Transformation als demokratische Kernaufgabe zu verstehen. Wenn wir die Werte – und damit den Wesenskern – der liberalen Demokratie bewahren möchten, brauchen wir Diskurse, die aktiv mit der Zukunft umgehen, anstatt primär darauf ausgerichtet zu sein, das Bestehende zu bewahren. Der Text wurde bereits in einer Ausgabe des Jahrbuchs „AUFGANG“ veröffentlicht.
Das gesamte Discussion Paper können Sie hier lesen.
Das Discussion Paper unterbreitet sechs Impulse:
- Der Zweifel im Inneren: Illiberale und antipluralistische Kräfte stellen die Europäische Union von innen heraus grundsätzlich in Frage. Der Wettstreit zwischen liberalen und illiberalen Konzepten ist Realität geworden.
- Neue Paradigmen, verschobene Welten: In den vergangenen Jahrzehnten sind im Westen neue Weltbilder entstanden. Sie stellen ehemals hegemoniale Paradigmen grundsätzlich in Frage.
- Der Bedarf an grundlegend neuen Architekturen: Das Kernproblem liegt in der Unfähigkeit heutiger Demokratien, effektiv auf Änderungen im politischen Umfeld zu reagieren.
- Jenseits der Prozessinnovation: Prozessinnovationen im bestehenden Rahmen werden die Demokratie nicht retten. Wir müssen eben auch die mentalen Modelle der liberalen Demokratie neu evaluieren und, darauf aufbauend, ihre Parameter, Strukturen und Institutionen neu gestalten.
- Demokratie für ein reichhaltigeres Leben: Die Demokratie muss widerspiegeln, dass materieller Wohlstand lediglich einer von mehreren zentralen Parametern guten Lebens ist.
- Der Glauben an die Machbarkeit einer anderen Welt: Wir brauchen Demokraten, die den spektakulären Versuch anstreben, und die folglich das spektakuläre Scheitern nicht negativ bewerten, sondern als Konsequenz eines Risikos anerkennen.
Über den Autor
Hanno Burmester ist Policy Fellow von Das Progressive Zentrum und Strategic Lead des Democracy Lab. Er fokussiert sich auf grundlegende Fragen zur Zukunft der Demokratie. Der vorliegende Artikel ist mit ermöglicht worden durch die Unterstützung der Foundation for European Progressive Studies (FEPS). Eine vertiefte Ausarbeitung dieser Gedanken findet sich im Papier Beyond (this) democracy. 7 sketches towards a new democratic purpose desselben Autors (Progressives Zentrum, 2018).